Werbung mit KI – Nutzungsrechte und AGB
Nutzungsrechte
Jeder an KI & Design erteilte Auftrag, der kreative Tätigkeiten wie Grafikdesign, Layouts, Fotografien, Texte oder ähnliche Leistungen umfasst (einschließlich Entwürfen und Reinzeichnungen), stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der Nutzungsrechte an den erstellten Werksleistungen einräumt.
Sie erhalten von uns, nach vollständiger Bezahlung der kreativen Auftragsarbeit, ein kostenloses
- lokales,
- einmaliges,
- einfaches,
- gering zweckgebundenes
Nutzungsrecht.
Sollten Sie erweiterte Nutzungsrechte benötigen, müssen Sie diese gesondert bei uns erwerben.
Unsere Nutzungsfaktoren basieren auf Grundlage der VTV (Vergütungstarifvertrag für Designleistung).
Das erweiterte Nutzungshonorar errechnet sich ausgehend vom Gestaltungshonorar (Aufwand/Stunden der Gestaltung etc.) mal den entsprechenden Faktoren:
| Kommunikations- (Nutzungs) Gebiet | |
| Lokal (Bezirk des Auftraggebers) | x 0,00 |
| Regional (Bundesland des Auftraggebers) | x 0,10 |
| National (Heimatland des Auftraggebers) | x 0,40 |
| Europaweit | x 1,20 |
| Weltweit | x 2,50 |
| Einsatz- / Nutzungszeitraum | |
| 1 malig | x 0,00 |
| 1 Jahr | x 0,10 |
| 5 Jahre | x 0,30 |
| 10 Jahre | x 0,50 |
| Dauernutzung – zeitlich unbegrenzt | x 1,50 |
| Nutzungsart | |
| Kein Nutzungsrecht (bei Verzicht) | x 0,00 |
| Einfach – nicht exklusiv | x 0,00 |
| Branchenexklusivität | x 0,50 |
| Ausschließlich – exklusiv | x 1,00 |
| Mit Daten-Bearbeitungsrecht | x 5,00 |
| Nutzungsumfang | |
| Gering – zweckgebunden | x 0,00 |
| Mittel – zweckgebunden mit leichten Abweichungen | x 0,30 |
| Umfangreich – ohne Zweckbindung | x 1,20 |
Erklärung / Erläuterungen:
Kommunikations- (Nutzungs) Gebiet
Lokal (Bezirk des Auftraggebers)
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit im Bezirk des Wohnortes / Firmensitzes des Auftraggebers verwenden, z. B. Mittelfranken.
Regional (Bundesland des Auftraggebers)
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit im Bundesland des Wohnortes / Firmensitzes des Auftraggebers verwenden, z. B. Bayern.
National (Heimatland des Auftraggebers)
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit im Land des Wohnortes / Firmensitzes des Auftraggebers verwenden, z. B. Deutschland.
Europaweit
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit in ganz Europa verwenden.
Weltweit
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit uneingeschränkt in allen Ländern der Erde verwenden.
Einsatz- / Nutzungszeitraum
1 Malig
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit nur einmalig verwenden.
1 Jahr, 5 Jahre oder 10 Jahre
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit für einen von Ihnen bezahlten Zeitraum, z.B . 1 Jahr, 5 Jahre oder 10 Jahre verwenden. Die Dauer beginnt ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung bzw. Aushändigung der Auftragsarbeit an den Auftraggeber.
Dauernutzung – zeitlich unbegrenzt
Sie dürfen hierbei die Auftragsarbeit zeitlich unbegrenzt verwenden.
Nutzungsart
Kein Nutzungsrecht (bei Verzicht)
Sie möchten die von uns erstellte Auftragsarbeit nicht nutzen? Kein Problem, Ihnen entstehen dann natürlich auch keine Nutzungskosten außer den Kosten, die durch die Erstellung der Auftragsarbeit entstanden sind, wie z. B. Grafikdesign-, Layout-, Fotografiekosten, Lizenzen etc. Diese sind auch bei Nichtnutzung zu zahlen.
Einfach – nicht exklusiv
Hierbei haben wir zwar für Sie die Auftragsarbeit erstellt, haben aber das Recht, die Entwürfe und fertigen Arbeiten in ähnlicher oder gleicher Art und Weise für weitere Kunden der gleichen, ähnlichen oder einer anderen Branche zu benutzen. Sie haben nicht das exklusive Recht an dem Grafikdesign, dem Layout, der Fotografie usw.
Branchenexklusivität
Hierbei erhalten Sie für die von uns erstellte Auftragsarbeit eine Branchenexklusivität. Das heißt, dass wir die für Sie erstellten Grafikdesigns, Layouts, Fotografien usw. nicht für andere Kunden derselben Branche benutzen werden. Wir haben aber das Recht, die Entwürfe und fertigen Arbeiten in ähnlicher oder gleicher Art und Weise für weitere Kunden einer anderen Branche zu benutzen. Sie haben nur das exklusive Recht innerhalb Ihrer Branche jedoch nicht branchenübergreifend. Wenn Sie z. B. eine Bäckerei haben, werden wir Ihre Auftragsarbeit für keine weitere Bäckerei verwenden. Wenn ein Metzger aber an ähnlichen Designs Interesse hat, so haben wir das Recht, diese (aus Ihrer Auftragsarbeit) zu verwenden und ihm in ähnlicher oder gleicher Art und Weise zur Verfügung zu stellen.
Ausschließlich – exklusiv
Hierbei erhalten Sie für die von uns erstellte Auftragsarbeit eine Exklusivität. Das heißt, dass wir die für Sie erstellten Grafikdesigns, Layouts, Fotografien usw. für keinen anderen Kunden benutzen werden.
Mit Daten-Bearbeitungsrecht
Hierbei erhalten Sie von uns das Recht, die von uns erstellte Auftragsarbeit nach Ihren Wünschen und Bedürfnissen zu verändern oder anzupassen. Bitte beachten Sie, dass wir grundsätzlich keine „offenen Daten“, z. B. psd-Dateien, an unsere Kunden herausgeben.
Nutzungsumfang
Gering – zweckgebunden, z. B. nur Flyer
Hierbei darf die von uns erstellte Auftragsarbeit nur für einen speziellen Zweck verwendet werden. Zum Beispiel für einen Flyer für eine spezielle Veranstaltung an einem speziellen Datum.
Mittel – zweckgebunden mit leichten Abweichungen, z.B. Flyer und Plakat
Hierbei darf die von uns erstellte Auftragsarbeit nur für einen speziellen Zweck mit leichten Abweichungen verwendet werden. Zum Beispiel für einen Flyer, ein Plakat und Eintrittskarten für eine Veranstaltungsreihe an verschiedenen Daten.
Umfangreich – ohne Zweckbindung
Hierbei darf die von uns erstellte Auftragsarbeit für sämtliche Zwecke verwendet werden. Zum Beispiel für einen Flyer, ein Plakat, Eintrittskarten, Banner, Stofftaschen, T-Shirts und Ähnliches an verschiedenen Daten.
EIN RECHENBEISPIEL LAUT TABELLE
Die nachfolgende Musterberechnung basiert auf unserem Grafikdesign-Stundensatz von € 80,00 netto. Dieser und die einzelnen Faktoren sind dem jeweiligen Projekt etc. anzupassen:
| Stundenanzahl | 1,5 | ||
| x Stundensatz | x 80,00 EUR | ||
| = Designkosten | = 120,00 EUR | ||
| x Kommunikations- (Nutzungs) Gebiet | Regional | x 0,10 | = 12,00 EUR |
| x Einsatz-/Nutzungszeitraum | 1 Jahr | x 0,10 | = 12,00 EUR |
| x Nutzungsart | Einfach | x 0,00 | = 00,00 EUR |
| x Nutzungsumfang | Mittel | x 0,30 | = 36,00 EUR |
| = Nutzungsrechthonorar | = 60,00 EUR |
Sie bezahlen also für das Grafikdesign 120,00 € netto und für die erweiterten Nutzungsrechte 60,00 € netto. Wir stellen Ihnen somit einen Gesamtbetrag in Höhe von 180,00 € netto in Rechnung.
Wünschen Sie ein spezielles Angebot, abweichend von unseren Standardangeboten und / oder Standardpreisen? Dann sprechen Sie uns einfach an. Wir gehen gerne auf Ihre individuellen Bedürfnisse ein und bieten speziell Stammkunden, Großkunden und Kunden aus dem öffentlichen Dienst besondere Konditionen und Angebote an.
Wir hoffen Ihre Fragen beantwortet zu haben. Falls nicht, nehmen Sie einfach jederzeit mit einem unserer freundlichen Mitarbeiter Kontakt auf:
Mail: info@ki-und-design.com
Büro: 09819 391746
Bitte beachten Sie, dass grundsätzlich unsere Allgemeinen Geschäfts- bedingungen sowie unsere Bedingungen zu kreativen Auftragsarbeiten gelten.
Kreative Auftragsarbeiten
Erfahren Sie mehr über unsere Bedingungen zu kreativen Auftragsarbeiten für Grafikdesigns, Layouts, Fotografien, Texte etc.
Rechtliche Grundlagen
• Jeder der an KI & Design erteilte Auftrag, welcher sich um kreative Tätigkeiten, wie z.B. Grafikdesigns, Layouts, Fotografien, Texte oder ähnlichem handelt (Entwürfe und Reinzeichnungen), nachfolgend „kreative Auftragsarbeiten“ genannt, ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werksleistungen gerichtet ist.
• Alle von KI & Design erstellten kreativen Auftragsarbeiten (Entwürfe und Reinzeichnungen) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz und sind als persönliche und geistige Schöpfungen geschützt. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
• Die kreativen Auftragsarbeiten (Entwürfe und Reinzeichnungen) dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von KI & Design weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt KI & Design, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.
• KI & Design überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das lokale, einmalige, einfache, gering zweckgebundene Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Auftraggeber über.
• Erweiterte Nutzungsrechte sind vom Auftraggeber gesondert zu erwerben. Die Kosten hierfür sind den Informationsseiten über die Nutzungsrechte von KI & Design zu entnehmen. Diese sind auf der Homepage www.ki-und-design.com einsehbar und können auch im PDF-Format per Mail oder als Ausdruck auf dem Postweg angefordert werden.
• KI & Design bleibt, auch bei Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte, berechtigt, die kreativen Auftragsarbeiten (Entwürfe und Reinzeichnungen) des Auftraggebers im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.
• Eine Veränderung der vertraglich vereinbarten Nutzung, wie z.B. eine Änderung des Kommunikations- (Nutzungs-)Gebietes, des Einsatz- / Nutzungszeitraumes, der Nutzungsart oder des Nutzungsumfanges der kreativen Auftragsarbeiten (Entwürfe und Reinzeichnungen) von KI & Design bedarf der schriftlichen Einwilligung von KI & Design und ist vergütungspflichtig. Ein Auskunftsanspruch über die Nutzung steht KI & Design gegenüber dem Auftraggeber zu.
• KI & Design hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber z.B. in Form der Internetadresse: www.ki-und-design.com genannt zu werden. Bei Verletzung des Rechtes auf Namensnennung durch den Auftraggeber hat dieser eine Vertragsstrafe in Höhe der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart. Davon unberührt bleibt das Recht von KI & Design, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
• Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen insbesondere kein Miturheberrecht.
• Im Rahmen des Auftrages besteht für KI & Design Gestaltungsfreiheit. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Die erbrachte Arbeitsleistung von KI & Design ist auch bei subjektivem Nichtgefallen entsprechend der vertraglich festgelegten Kosten zu zahlen. Entspricht die Gestaltung nicht dem Geschmack des Auftraggebers, ist dieser nicht verpflichtet, die Nutzungsrechte an der Gestaltung zu erwerben. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
• Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an KI & Design übergebenen Vorlagen, Daten und Dateien berechtigt ist und diese frei von Rechten Dritter sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber KI & Design von allen Schadensersatzansprüchen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei.
• Der Stundensatz für kreative Auftragsarbeiten (Entwürfe und Reinzeichnungen) beträgt bei KI & Design 80,00 Euro netto zuzüglich Mehrwertsteuer. Es wird minutenweise abgerechnet. Andere Absprachen bedürfen der Schriftform. Sämtliche weitere, in Zusammenhang mit der Auftragsarbeit, entstehenden Kosten wie z.B. Lizenzgebühren, Fotografenkosten, Reisekosten, Spesen etc. werden zusätzlich dem Auftraggeber zzgl. ggf. Handling Fee in Rechnung gestellt.
• Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Werkzeichnungen, die Erstellung und Vorlage weiterer Entwürfe, sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u.a.), hat er die Mehrkosten zu tragen. Diese werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
• Sollte sich der Auftrag nachträglich erweitern, steht KI & Design auch ohne ausdrückliche Vereinbarung eine Vergütungsanpassung zu, dessen genaue Höhe sich nach dem Verhältnis des ursprünglich vereinbarten Leistungsvolumens zur vereinbarten Vergütung und dem tatsächliche Leistungsvolumen berechnet.
• Grundsätzlich gilt, dass alle Leistungen von KI & Design, die nicht ausdrücklich durch die vereinbarte Vergütung abgegolten sind, gesondert entlohnt werden müssen. Alle der KI & Design erwachsenden Auslagen sind vom Auftraggeber zu ersetzen. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Vergütungsanspruch von KI & Design für jede einzelne Leistung und richtet sich nach dem AGD Vergütungstarifvertrag Design (AGD/SDSt).
• Kostenvoranschläge von KI & Design sind grundsätzlich unverbindlich. Kostenerhöhungen braucht KI & Design nur anzuzeigen, wenn eine Überschreitung der ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten um mehr als 15 Prozent zu erwarten ist.
• Alle Liefertermine sind voraussichtliche Termine und setzen voraus, dass sämtliche erforderlichen Unterlagen, Dateien und Ähnliches (Logos, Bild- und Textvorlagen, Lithos, Manuskripte, Datenträger etc.) umgehend (binnen eines Tages) bei KI & Design eintreffen. Wenn sich auf Auftraggeberseite Verzögerungen einstellen, ist KI & Design von einem anvisierten Liefertermin entbunden. Kann ein Liefertermin infolge von Umständen, welche KI & Design nicht zu vertreten hat (Betriebsstörung, Mangel an Rohmaterial, höhere Gewalt etc.) nicht eingehalten werden, so berechtigt dies den Kunden nicht dazu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz geltend zu machen.
• Beanstandungen und Rügen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der kreativen Auftragsarbeit schriftlich bei KI & Design geltend zu machen. Danach gilt die kreative Auftragsarbeit als vertragsgemäß und mangelfrei abgenommen.
• Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Die erbrachte Arbeitsleistung von KI & Design ist auch bei subjektivem Nichtgefallen entsprechend der vertraglich festgelegten Kosten zu zahlen. Entspricht die Gestaltung nicht dem Geschmack des Auftraggebers, ist dieser nicht verpflichtet, die Nutzungsrechte an der Gestaltung zu erwerben. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
• Die Zahlung hat unverzüglich nach Rechnungsstellung zu erfolgen, spätestens innerhalb des Zeitraumes des gesetzten Zahlungszieles.
• Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber KI & Design unaufgefordert fünf einwandfreie Muster unentgeltlich.
• Alle Leistungen von KI & Design, auch einzelne Teile daraus, bleiben Eigentum von KI & Design. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten und entlohnten Zweck, des Kommunikations- (Nutzungs-)Gebiet, des Einsatz- / Nutzungszeitraumes, der Nutzungsart und des Nutzungsumfanges.
• Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass KI & Design die für ihn erstellten kreativen Auftragsarbeiten (Entwürfe und Reinzeichnungen) bei Bedarf als „Referenz“ in öffentlichen Galerien wie z.B. Homepage, Onlineshop, Social-Media-Kanäle wie z.B. Facebook & Instagram ausstellt bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis der erbrachten Arbeiten verwendet.
• KI & Design ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die am Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Der Auftraggeber erwirbt mit der Bezahlung des Gesamthonorares das ausschließliche Werknutzungsrecht an dem geschaffenen Werk in der gelieferten Fassung.
• Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, insbesondere die Übergabe der offenen Daten zur Bearbeitung durch Dritte oder durch sich selbst, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. KI & Design ist nicht verpflichtet, Computerdaten, insbesondere offene Daten, herauszugeben und kann dies jederzeit verweigern.
• Hat KI & Design dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von KI & Design geändert werden.
• Bei der Verwendung von Schriften besteht kein Anspruch auf die Herausgabe der Schriftschnitte (Fonts). Der Auftraggeber wird die Nutzungsrechte an den Schriften – soweit erforderlich – gesondert erwerben.
• Die Kosten und Gefahren des Transports (online und offline) von Dateien, Daten und Datenträgern, trägt der Auftraggeber.
- • KI & Design haftet – sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft – gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das gilt auch für Schäden, die aus positiven Vertragsverletzungen oder unerlaubten Handlungen resultieren.
- • Mit der Freigabe von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Hinsichtlich der Rechtschreibung, der Grammatik, der textlichen Lesbarkeit etc. nimmt KI & Design keine Kontrolle vor. Das heißt: Das Lektorat erfolgt durch den Auftraggeber.
- • Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet KI & Design nicht. KI & Design haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Entwürfe und sonstigen Designarbeiten, die dem Auftraggeber zur Nutzung überlassen werden. Geschmacksmuster-, Patent- oder Markenrecherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen.
- • KI & Design haftet, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstanden sind, ist die Haftung von KI & Design ausgeschlossen.
- • KI & Design haftet nicht für Fremdleistungen und Arbeitsergebnisse Dritter, die auf Veranlassung des Auftraggebers, des Verwerters und/oder von KI & Design beauftragt werden.
- • Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber und/oder Verwerter. Delegiert der Auftraggeber und/oder Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen, schriftlich oder mündlich, an KI & Design, ist KI & Design von der Haftung freigestellt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von KI & Design
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von KI & Design
Christian Knöchel, Windsbacher Straße 6a, 91522 Ansbach, Deutschland
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Werbeagentur „KI & Design“, vertreten durch Christian Knöchel, Windsbacher Straße 6a, 91522 Ansbach, Deutschland, und ihren Kunden abgeschlossen werden. Sie betreffen insbesondere die Bereiche Grafikdesign, Design mit künstlicher Intelligenz, die Produktion von haptischen Druckprodukten, Softwarelösungen (wie Chat- und Voicebots) sowie alle weiteren von „KI & Design“ angebotenen Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Logodesign, Homepageerstellung, Social Media Management und Personalrecruiting.
1.2 Diese AGB gelten sowohl für Verträge mit Unternehmen (B2B) als auch für Verträge mit Verbrauchern (B2C), sofern nicht spezifischere Regelungen für eine der beiden Parteien festgelegt werden.
1.3 Diese AGB gelten für Verträge mit Kunden aus dem D-A-CH-Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz) sowie für internationale Geschäftsbeziehungen, sofern keine abweichenden Regelungen getroffen werden.
1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, „KI & Design“ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.5 „KI & Design“ behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB treten in Kraft, sobald sie dem Kunden in geeigneter Weise zur Kenntnis gebracht wurden.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website von „KI & Design“ stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung von „KI & Design“ oder durch die Erbringung der Dienstleistung zustande.
2.2 Entwürfe und Korrekturabzüge werden stets in Rechnung gestellt, unabhängig davon, ob der Kunde die endgültige Leistung annimmt oder nicht. Der Stundensatz beträgt 80 Euro netto. Individuelle Pauschalpreise sind möglich und werden im Vorfeld vereinbart.
2.3 Sonderkonditionen für Institutionen wie den öffentlichen Dienst, Kirchen oder gemeinnützige Vereine werden individuell mit „KI & Design“ verhandelt.
2.4 Der Kunde garantiert, dass er alle erforderlichen Rechte an den zur Verfügung gestellten Dateien besitzt. „KI & Design“ haftet nicht für Ansprüche Dritter, die sich aus der Nutzung dieser Dateien ergeben.
2.5 Für künstlerische Leistungen ist eine Abgabe an die Künstlersozialkasse (KSK) zu leisten, sofern die gesetzlichen Bestimmungen dies vorsehen. Nähere Informationen dazu kann der Kunde bei seinem Steuerberater einholen.
2.6 Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Materialien rechtzeitig bereitzustellen, um die Vertragserfüllung zu gewährleisten.
2.7 Ein Rücktrittsrecht wird geregelt, falls der Kunde nicht zahlt oder die Leistung nicht erbracht wird.
2.8 Angebote von „KI & Design“ sind 30 Tage gültig, sofern keine abweichende Frist genannt ist. Preisänderungen bleiben vorbehalten.
2.9 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags sind nur schriftlich gültig.
§ 3 Zahlungsbedingungen
3.1 Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage nach Fertigstellung der Dienstleistung oder des Produkts. Bei Beträgen über 1.000 EUR wird grundsätzlich mindestens die Hälfte als Vorkasse verlangt.
3.2 Bei Zahlung innerhalb von 5 Werktagen nach Rechnungsstellung wird ein Skonto von 3 % auf den Nettorechnungsbetrag gewährt. Der Kunde muss die Einhaltung der Frist eigenständig überwachen.
3.3 Bei Zahlungsverzug erfolgt zunächst eine mündliche oder schriftliche kostenfreie Zahlungserinnerung. 5 Tage später wird die erste Mahnung mit 15 EUR Mahngebühren verschickt. Bei weiterem Verzug erfolgt eine zweite Mahnung mit 30 EUR Mahngebühren. Anschließend wird der Fall an ein Inkassounternehmen weitergeleitet.
3.4 Es werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern und 9 % bei Unternehmen geltend gemacht.
3.5 „KI & Design“ bietet bevorzugt Überweisung als Zahlungsmethode an. PayPal wird ebenfalls akzeptiert, jedoch mit einem Aufschlag, der den jeweils gültigen Gebühren von PayPal entspricht.
3.6 „KI & Design“ akzeptiert Euro und Dollar, wobei der jeweils geltende Wechselkurs berücksichtigt wird.
§ 4 Widerrufsrecht
4.1 Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern keine Ausnahmen vorliegen.
4.2 Das Widerrufsrecht entfällt bei digitalen Produkten, wenn die Ausführung der Dienstleistung nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden begonnen wurde oder der Kunde die Versiegelung des digitalen Produkts entfernt hat.
4.3 „KI & Design“ ist berechtigt, die Zustimmungserklärungen und Vertragsabschlüsse des Kunden zum Zweck der Beweisführung zu speichern.
4.4 Bei einem unberechtigten Widerruf behält sich „KI & Design“ das Recht vor, Schadensersatz oder Wertersatz für bereits erbrachte Leistungen zu verlangen.
4.5 Der Kunde gibt seine ausdrückliche Zustimmung zur Anerkennung dieser AGB bei Vertragsabschluss.
4.6 Der Kunde wird per E-Mail auf den Ausschluss des Widerrufsrechts hingewiesen und muss dies schriftlich bestätigen.
§ 5 Leistungsumfang und -erbringung
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Vertragserfüllung notwendigen Daten, Materialien und Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5.2 „KI & Design“ verpflichtet sich, alle Leistungen im Rahmen der Vertragsbedingungen professionell und fristgerecht zu erbringen. Verzögerungen aufgrund unvorhersehbarer Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von „KI & Design“ liegen, entbinden „KI & Design“ von der fristgerechten Leistungserbringung.
5.3 Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von „KI & Design“.
5.4 Testversionen oder Vorab-Entwürfe können dem Kunden zur Prüfung und Freigabe zur Verfügung gestellt werden. Änderungen und Anpassungen werden in Feedbackschleifen berücksichtigt.
§ 6 Haftung
6.1 „KI & Design“ haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, es sei denn, gesetzliche Bestimmungen sehen etwas anderes vor.
6.2 „KI & Design“ haftet nicht für indirekte Schäden, wie entgangene Gewinne oder ähnliche wirtschaftliche Verluste, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Dienstleistungen resultieren.
6.3 Als höhere Gewalt gelten unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von „KI & Design“ liegen. Dazu zählen Naturkatastrophen, Pandemien, staatliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe oder ähnliche Ereignisse.
6.4 Der Kunde haftet für die Bereitstellung rechtskonformer Materialien und verpflichtet sich, „KI & Design“ von Ansprüchen Dritter freizustellen.
§ 7 Schlussbestimmungen
7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Ansbach.
7.2 Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform.
7.3 Vertrauliche Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben.
7.4 Die Vertragsparteien verpflichten sich, im Falle von Streitigkeiten eine außergerichtliche Streitbeilegung durch Mediation anzustreben.
7.5 Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 8 Datenschutz
8.1 „KI & Design“ verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der DSGVO und dem AI Act.
8.2 Der Kunde wird über den Einsatz von KI-gestützten Systemen informiert. Automatisierte Entscheidungen können überprüft werden.
§ 9 Gewährleistung
9.1 Mängelansprüche bestehen für 12 Monate.
9.2 Geringfügige Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte
10.1 Prompts sind geschützt und dürfen nicht weiterverwendet oder abgeändert werden. Das Endergebnis darf jedoch uneingeschränkt genutzt werden.
10.2 Weitere Nutzungsrechte können gegen Aufpreis erworben werden.
§ 11 Zusammenarbeit mit Freelancern
11.1 Freelancer haften für ihre Leistungen.
11.2 Bei Nichteinhaltung von Vorgaben gilt dies als Vertragsbruch mit möglichen
Schadensersatzforderungen.
11.3 Die Bezahlung erfolgt erst nach vollständigem Auftragsabschluss.
11.4 Kündigungen sind unter bestimmten Bedingungen möglich.
11.5 Die Haftung der Freelancer ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.
Weitere rechtliche Grundlagen
AUSKUNFTSRECHT gemäß Artikel 15 DSGVO und EU AI Act 2024
Art. 15 Abs. 1 a): Verarbeitungszwecke
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zu folgenden Zwecken:
- Zur Vertragserfüllung (Druckaufträge, Produktion, Versand, Abrechnung).
- Im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungszwecke.
- Für den Newsletter-Versand (sofern angemeldet).
- Zur Pflege unserer Kundenbeziehung.
- Im Zusammenhang mit KI-Systemen:
- Analyse und Optimierung von Kundenanfragen durch den Einsatz von KI-gestützten Chatbots.
- Automatisierung bestimmter Prozesse (z. B. Vorschläge zur Druckoptimierung).
Art. 15 Abs. 1 b): Kategorien personenbezogener Daten
Folgende Kategorien Ihrer personenbezogenen Daten werden verarbeitet:
- Personenstammdaten inkl. Versanddaten.
- Vertragsabrechnungs- und Zahlungsdaten.
- Druckdaten (sofern personenbezogene Daten enthalten sind).
- KI-relevante Daten:
- Metadaten (z. B. Eingaben in KI-gestützte Tools).
- Interaktionsdaten (z. B. Chatverläufe in KI-Systemen).
Art. 15 Abs. 1 c): Empfänger
Ihre Daten werden an folgende Kategorien von Empfängern weitergegeben:
- Druckdienstleister.
- Zahlungsdienstleister.
- IT-Dienstleister.
- Versanddienstleister.
- Bonitätsauskunfteien.
- KI-Dienstleister:
- Dienstleister für KI-basierte Text- oder Datenanalysen.
- Anbieter von KI-Infrastrukturen, die den gesetzlichen Anforderungen des EU AI Act entsprechen.
Art. 15 Abs. 1 d): Speicherdauer
- Die Daten werden während der Geschäftsbeziehung gespeichert.
- Darüber hinaus erfolgt eine Speicherung im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungsfristen (z. B. 6–10 Jahre für steuerrechtliche Unterlagen).
- Für KI-Systeme:
- Daten, die zur Optimierung von KI-Modellen verwendet werden, werden anonymisiert und für die Dauer der Optimierungsphase gespeichert.
Art. 15 Abs. 1 e): Betroffenenrechte
Sie haben das Recht auf:
- Berichtigung (Art. 16 DSGVO).
- Löschung (Art. 17 DSGVO).
- Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO).
- Widerspruch (Art. 21 DSGVO).
- KI-spezifische Rechte gemäß EU AI Act:
- Das Recht, über die Verwendung von KI-Systemen informiert zu werden.
- Das Recht, eine menschliche Überprüfung automatisierter Entscheidungen zu verlangen.
Art. 15 Abs. 1 f): Beschwerden
Falls Sie Fragen oder Beschwerden haben, können Sie sich direkt an uns wenden:
KI & Design
E-Mail: info@ki-und-design.com
Telefon: +49 (0) 981 939 17 46
Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden:
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht
Promenade 27 (Schloss), 91522 Ansbach
Telefon: +49 (0) 981 53 1300
E-Mail: poststelle@lda.bayern.de
Art. 15 Abs. 1 g): Automatisierte Entscheidungsfindung
- Wir führen keine automatisierten Entscheidungen oder Profiling gemäß Art. 22 DSGVO durch.
- Zusatz gemäß EU AI Act:
- Unsere KI-Systeme dienen ausschließlich der Unterstützung und Entscheidungsfindung. Es erfolgt keine rechtlich bindende Entscheidung ohne menschliche Überprüfung.
Art. 15 Abs. 2: Datenübermittlung in Drittländer
- Datenübertragungen erfolgen nur auf Grundlage von Standardvertragsklauseln der EU.
- KI-bezogene Schutzmaßnahmen:
- Daten, die von KI-Systemen verarbeitet werden, unterliegen höchsten Sicherheitsstandards, einschließlich Verschlüsselung und Anonymisierung, um die Vorgaben des EU AI Act einzuhalten.
Art. 15 Abs. 3: Kopie der Daten
Sie können eine Kopie Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten anfordern. Diese stellen wir Ihnen in einem gängigen elektronischen Format zur Verfügung.
Ergänzungen zum EU AI Act 2024
- Kategorisierung unserer KI-Systeme:
- Unsere Systeme fallen unter die Kategorie „Begrenztes Risiko“. Transparenz- und Sicherheitsmaßnahmen sind umgesetzt.
- Risikomanagement:
- Alle KI-Anwendungen unterliegen einem regelmäßigen Risikomanagement. Potenzielle Risiken für Grundrechte werden identifiziert und minimiert.
- Technische Dokumentation:
- Die eingesetzten KI-Systeme sind technisch dokumentiert, um ihre Konformität mit dem EU AI Act nachzuweisen.
- Transparenz:
- Sie werden jederzeit darüber informiert, wenn Sie mit einem KI-System interagieren.
- Menschliche Überwachung:
- Entscheidungen, die durch KI-Systeme unterstützt werden, werden von Menschen überprüft.
Widerrufsbelehrung der Firma KI & Design
Ein Auszug aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verbraucher.
KI & Design / Windsbacher Straße 6a / 91522 Ansbach / Inhaber: Christian Knöchel
§ 5 Widerrufsbelehrung / Muster-Widerrufsformular
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
KI & Design
Windsbacher Straße 6a
91522 Ansbach
Telefon: 0981/9391746
E-Mail: info@ki-und-design.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An KI & Design, Windsbacher Straße 6a, 91522 Ansbach, E-Mail: info@ki-und-design.com
Hiermit widerrufe/n ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
_____________________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*) _____________________________________________
Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________
Datum ________________________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
· Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
· Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
Datenschutz
Datenschutzerklärung von KI & Design
Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist:
KI & Design
vertreten durch Christian Knöchel,
Windsbacher Straße 6A,
91522 Ansbach, Deutschland.
Telefon: 0981 939 17 46 / 0174 638 50 14
E-Mail: info@ki-und-design.com
Ein Datenschutzbeauftragter ist nicht benannt, da dies nach geltendem Recht nicht erforderlich ist. Die Benennung ist nicht notwendig, da weniger als 20 Personen regelmäßig mit personenbezogenen Daten arbeiten und es sich nicht um eine Tätigkeit mit besonderen Risiken handelt (z. B. umfangreiche Verarbeitung sensibler Daten).
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir behandeln Ihre Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Personenbezogene Daten:
Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können (z. B. Name, Adresse, E-Mail, IP-Adresse).
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz vor dem Zugriff Dritter ist nicht möglich. Wir empfehlen Ihnen, besonders sensible Daten nicht unverschlüsselt per E-Mail zu übermitteln.
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- Zur Bearbeitung Ihrer Anfragen und Kommunikation mit Ihnen.
- Zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens und Optimierung unserer Website.
- Zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen (z. B. Buchführung und Steuer).
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- Kontaktanfragen: 6 Monate nach Abschluss der Bearbeitung.
- Vertragsdaten: Für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (i. d. R. 6 oder 10 Jahre).
- Analysedaten: Maximal 12 Monate oder bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen.
Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht, es sei denn, es bestehen gesetzliche Aufbewahrungsfristen.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten auf Basis der folgenden Rechtsgrundlagen:
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Unser berechtigtes Interesse liegt in der Verbesserung unserer Dienstleistungen, der Optimierung unserer Website und der Sicherstellung eines sicheren Betriebs.
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Falls Sie von einer automatisierten Entscheidung betroffen sind, können Sie eine menschliche Überprüfung verlangen. Kontaktieren Sie uns dazu unter info@ki-und-design.com.
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- Regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen und Audits.
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Die Sicherheitsüberprüfungen werden regelmäßig dokumentiert und stehen den zuständigen Behörden im Fall einer Prüfung zur Verfügung.
Letzte Aktualisierung: 01. Januar 2025
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